Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Hindersmann Tischlerei-Ladenbau, Inhaber Rainer Hindersmann, Feldmark 13, D-49504 Lotte, nachstehend „Firma“ genannt.

§ 1 Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Firma und deren Kunden über den Online-Shop www.hindersmann-ladenbau.de begründeten Rechtsverhältnisse dar. Die Firma ist wie folgt erreichbar:

Firma Hindersmann Tischlerei-Ladenbau, Inhaber Rainer Hindersmann
Feldmark 13, 49504 Lotte

Telefon: 05405-9229-0
Fax: 05405-9229-16
E-Mail: info@hindersmann-ladenbau.de

2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss dieses Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Mit Abgabe der Bestellung versichert der Kunde ausdrücklich, dass diese Voraussetzungen auf ihn zu treffen.

3. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.hindersmann-ladenbau.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.

4. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot der Firma. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, der Firma ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

2. Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Der wesentliche Vertragsinhalt wird dem Kunden unmittelbar vor der verbindlichen Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise dargestellt. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ im Online-Shop gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren ab. Durch Anklicken des Buttons „Ich stimme den AGBs zu“ erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der Firma allein maßgeblich an.

3. Die Firma wird den Zugang der Bestellung des Kunden per E-Mail bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

4. Der Kaufvertrag kommt erst zu Stande, indem die Firma dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die Lieferung ausgeführt wurde.

5. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

6. Die Verkaufsangestellten der Firma sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

1. Alle Preisangaben im Online-Shop der Firma sind Nettopreise. Sie verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die in der Darstellung im „Warenkorb“ zusätzlich ausgewiesen wird.

2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, FOB Lager Lotte einschließlich normaler Verpackung. Sämtliche Transportkosten trägt der Käufer. Die Firma ist gerne bereit, auf Verlangen des Kunden ein verbindliches Angebot eines Transporteurs einzuholen. Soweit die Firma die Transportkosten übernimmt, sind diese im Kaufpreis nicht erhalten und werden von der Firma zusätzlich berechnet.

3. Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug.

4. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich per Vorkasse gegen Rechnung. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.

5. Ein Recht zur Aufrechnung des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

§ 4 Lieferung, Gefahrsübergang, Eigentumsvorbehalt

1. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die die Firma vorrätig hat, kommt innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Kaufpreiszahlung zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.

2. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Firma verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

3. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Firma.

4. Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages der Firma nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird die Firma den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

5. Die Firma ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung der Firma entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.

§ 5 Mängelgewährleistung

1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 AGB geschuldeten Untersuchung- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

2. Soweit ein von der Firma zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist diese nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung ist die Firma verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

3. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Rücktritt zu erklären oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

4. Soweit sich nachstehend (Abs. 5 und Abs. 6) nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die Firma haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Firma nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

5. Sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, haftet die Firma nach den gesetzlichen Bestimmungen dies gilt auch, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer von der Firma garantierten Beschaffenheit der Sache Schadensersatz statt der Leistung begehrt.

6. Sofern die Firma schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt; im Übrigen ist sie gemäß Abs. 4 ausgeschlossen. Von einer „wesentlichen“ Vertragspflicht im Sinne dieser AGB ist immer dann zu sprechen, wenn die Firma solche Pflichten schuldhaft verletzt, auf deren ordnungsgemäße Erfüllung der Kunde vertraut und auch vertrauen darf, weil sie den Vertrag prägen.

7. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.

§ 6 Gesamthaftung

1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 5 Abs. 4 - Abs. 6 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.

2. Die Regelung gemäß Abs. 1 gilt nicht für Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Sie gilt auch nicht, wenn die Firma für einen Körper- oder Gesundheitsschaden aus anderen Rechtsgründen haftet.

3. Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gemäß § 5 Abs. 6 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB wegen Sachschäden eingreift, ist die Haftung der Firma auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, ist die Firma selbst bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet.

4. Die Regelung gemäß Abs. 1 gilt auch nicht bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

5. Soweit die Haftung der Firma ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung derer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 7 Datenschutz

1. Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.

2. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops der Firma freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen der Firma und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen bzw. den mit der Auslieferung beauftragten Spediteur sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

3. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.

4. Die Firma behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.

5. Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 7 ist für den Kunden jederzeit unter www.hindersmann-ladenbau.de abrufbar.

6. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligung können an die Firma unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.

§ 8 Verbraucherschutz, Gültigkeit der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsrecht

Wir weisen darauf hin, dass wir ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB Verträge abschließen und für diese Unternehmer ein Widerrufsrecht nicht besteht.

Sollte unbeabsichtigt oder aufgrund eines Irrtums versehentlich ein Vertrag mit einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und somit mit einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB abgeschlossen werden, so gelten für den Abschluss des Vertrages ausschließlich die gesetzlichen Regelungen, die vorstehenden Bedingungen fänden keine Anwendung.

Einem solchen Verbraucher steht zudem folgendes

Widerrufsrecht für Verbraucher zu:

1. Widerrufsrecht für Warenkauf

Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts für Verbraucher bei Versandbestellungen zu einem Warenkauf. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist mit der Wiedergabe der Belehrung nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Hindersmann Tischlerei und Innenausbau, Inhaber Rainer Hindersmann, Feldmark 13, 49504 Lotte, Fax: 05405-8922901, E-Mail: info@hindersmann-ladenbau.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2. Ausnahmen zum Widerrufsrecht bei Warenkauf

Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Es kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3. Muster für das Widerrufsformular

Das in den unter III. Nr. 1 zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrungen erwähnte Muster-Widerrufsformular finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Firma Hindersmann Tischlerei und Innenausbau, Inhaber Rainer Hindersmann Feldmark 13, 49504 Lotte, Fax: 05405-8922901
E-Mail: info@hindersmann-ladenbau.de
 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung.


§ 9 Entsorgung und Batterierücknahme

Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo entsprechende Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden.

Dieses Zeichen bedeutet, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen. Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

  • Pb: Batterie enthält Blei
  • Cd: Batterie enthält Cadmium
  • Hg: Batterie enthält Quecksilber

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsabschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.

2. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

Lotte, September 2014